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Dokumentation

Horst Heimerl - CDU-Bürgermeister gehorcht dem Antifaschismus

Meinungsfreiheit wird bestraft

Der vorliegende Beitrag stellt im Nachgang zur Darlegung der Grundrechtsverhinderung im Fall des vom Autor Keweloh geführten Akademiekreises

(s. LinkGrundrechtsverhinderung durch zivilgesellschaftlichen Antifaschismus)

einen weiteren Fall antifaschistischer Grundrechtsverhinderung dar, welche sich im „Kampf gegen Rechts“ nahezu tagtäglich weitgehend außerhalb des Lichts der veröffentlichen Meinung zuträgt: Antifa-Journalisten, die „in der Mitte der Gesellschaft“ fest etabliert sind, „beobachten“ systematisch ihre politisch rechts stehenden Mitbürger, um Druck auszuüben, damit diese ihre Grundrechte nicht mehr ohne weiteres ausüben können: Anstelle von legitimer Kritik an gegnerischen politischen Auffassungen tritt die Grundrechtsverhinderung! Im hier dargestellten Fall des Historikers Dr. Kandil deutet sich dabei als Möglichkeit an, daß die Endstufe des antifaschistischen Kampfes gegen Rechts im Hungertod von Oppositionellen bestehen könnte, wenn nämlich Anhängern der Rechtsopposition aus ideologischen Gründen verwehrt wird, bei Institutionen ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, die aufgrund der „sozialen Gerechtigkeit“ unter (linken) Regierungseinfluß gestellt worden sind.

Der Fall zeigt aber auch, daß der sogenannte „Antifaschismus“, der sich ohnehin durch den „antifaschistischen Schutzwall“ total diskreditiert haben müßte, mit seiner Politik der Grundrechtsverhinderung nur deshalb Erfolg haben kann, weil die „Mitte“ bereit ist, diesem totalitären Antifaschismus zu gehorchen. CDU-Politiker, die den Antifaschismus vollstrecken, hätte einiges zu bewältigen, insbesondere die Blockparteistellung der CDU in der antifaschistischen DDR-Diktatur! S. dazu in:

Alternativer Verfassungsschutz
Josef Schüßlburner

DDR-Block- und BRD-Kartellpartei gegen Rechts: Verfassungsfeindliche Tendenzen innerhalb der Christdemokratie

LinkAlternativer Verfassungsschutzbericht



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